39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Zeitpunkt

18.04.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Akzeptanz für Windenergie stärken - Servicestelle bei der Energieabteilung WFBB einrichten“ - Drucksache 6/7722 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Zukunft der ILA am derzeitigen Standort (auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 31.12.2017

4. Eckpunkte der Landesregierung für die Arbeit in der Kommission für den Strukturwandel und den Kohleausstieg des Bundes (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Vorstellung der Projekte, die das Land Brandenburg bei der EU-Kommission im Rahmen der Kohle-Plattform zur Förderung vorgeschlagen hat (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6. Bericht des MWE zu US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

7. Bericht des MWE zu einem möglichen Verkauf des Tropical Island (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Auslastung der Gewerbegebiete, Technologie- und Gründerzentren und Güterverkehrszentren im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Sachstand Ausbau WLAN-Hotspots (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Initiative der EU-Kommission WiFi4EU und der Fördermittelvergabe für die Einrichtung von kostenlos zugänglichen öffentlichen WiFi-Spots für Kommunen (auf Antrag der CDU-Fraktion)

11. Verschiedenes

11.1 Protokollkontrolle

11.2 Einführung der Bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung in Brandenburg beschleunigen - Antrag der Faktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/8253 (Festlegung des Beratungsverfahrens)

11.3 Konferenzgetränke

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 18.04.2018 [PDF, 275.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Energie (A8)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

April 2018
Mo Di Mi Do Fr Sa So
26 27 28 29 30 31 01
02 03 04 05 06 07 08
09 10 11 12 13 14 15
16 17 18 19 20 21 22
23 24 25 26 27 28 29
30 01 02 03 04 05 06

erweiterte Suche