40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

28.11.2018, 09:30 Uhr

Ort

Brandenburgisches Landesmuseum für moderne Kunst, Uferstraße / Am Amtsteich 15, 03046 Cottbus   Raum: Veranstaltungsraum

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

ca. 09.30 Uhr

1. Begrüßungen

  • Begrüßung durch das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst (BLMK), vertreten durch Frau Ulrike Kremeier (Direktorin des BLMK)
  • Begrüßung durch die Bürgermeisterin der Stadt Cottbus/Chóśebuz, Frau Marietta Tzschoppe
  • Begrüßung durch die Vorsitzende des Ausschusses

ca. 09.45 Uhr

2. „Herausforderungen bei der Zuwanderung und Integration“ am Beispiel der Stadt Cottbus
Bericht von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Cottbus/Chóśebuz und Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

3. Aktuelles

3.1 Sachstand zur Umsetzung der Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Task Force Lunapharm „Beurteilung von Organisationsstrukturen, Arbeitsabläufen und Ressourcen der Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg sowie Bewertung der Arzneimittelrisiken und der EU- und bundesrechtlichen Rahmenbedingungen“
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

3.2 Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)
(Um eine schriftliche Vorabinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird gebeten.)

4. Inklusives Parité-Gesetz - (Drittes Gesetz zur Änderung des Branden-burgischen Landeswahlgesetzes), Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/8210
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme

5. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9722
Verständigung über das weitere Verfahren

6. Verständigung über eine Anhörung zum Thema „Betreuungswesen in Brandenburg und Anforderungen an ein notwendiges Gesamtkonzept der Landesregierung“ unter Beteiligung des Rechtsausschusses (auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Verständigung über eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Abgeordnetenhauses von Berlin in der ersten Jahreshälfte 2019 (auf Antrag der CDU-Fraktion)

8. Verschiedenes

ca. 12.30 Uhr Ende der Sitzung

anschl. Mittagessen
(Der Termin ist ausschließlich für den Ausschuss, das Ministerium und Vertretende der Stadtverwaltung Cottbus sowie des Brandenburgischen Landesmuseums für moderne Kunst.)

ca. 13.00 Uhr Treffpunkt vor dem Museum

Transfer zu ausgewählten Projekten
(Der Termin ist ausschließlich für den Ausschuss, das Ministerium und Vertretende der Stadtverwaltung Cottbus.)

ca. 13.30 Uhr

Besuch der Projekte

ca. 15.30 Uhr

Ende des Besuchs der Projekte

Transfer zum Hauptbahnhof Cottbus bzw. zum Brandenburgischen Landesmuseum für moderne Kunst

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich spätestens bis zum 26. November 2018 bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass am Gebäude des Brandenburgischen Landesmuseums für moderne Kunst Cottbus kaum Parkplätze im öffentlichen Parkraum zur Verfügung stehen. Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Neustädter Platz und im öffentlichen Parkraum der Stadt Cottbus/Chóśebuz.

Downloads
Einladung 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 28.11.2018 [PDF, 104.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche