40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Zeitpunkt

07.12.2017, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Zehnter Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes (Drucksache 6/6974)

Abschließende Beratung (federführend)

2. Stand der Ermittlungen zu einem Erpressungsversuch zulasten der Firma DHL in Frankfurt (Oder) und Potsdam

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

3. Aktuelle Situation bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - insbesondere Lage in der Erstaufnahmeeinrichtung und den Außenstellen

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

4. Arbeits- und Sachstand bei der Rückabwicklung rechtswidrig festgesetzter Kanalanschlussbeiträge

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

5. Information über die Verhandlungen zur Erhöhung der Attraktivität im öffentlichen Dienst

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

6. E-Government: Koordinierungsprojekt zum Portalverbund - Beitritt oder Kooperation im „Projekt 6 plus“ und Fortschrittsprojekte des Landes Brandenburg

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

7. Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2017 (DS 6/7682) - Aussagen zur digitalen Verwaltung

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

8. Personalsituation des Ministeriums des Innern und für Kommunales - Besetzung von Leitungsfunktionen

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

9. Langfristige Entwicklung der Gemeindefinanzen

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

10. Meldung über ein veraltetes Ersatzfahrzeug für die Feuerwehr von Kloster
Lehnin

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

11. Meldung über einen Mangel an Kriminalisten und kriminalistischem Erfahrungswissen bei der Brandenburger Polizei

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

12. Veröffentlichung terroristischer Straftaten in Brandenburg - Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3066 des Abgeordneten Thomas Jung (AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

13. Stand der Ermittlungen zu einem Angriff auf einen 54-Jährigen in Fürstenwalde

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

14. Verschiedenes
u. a.: Mögliche Verlegung der auf den 25. Januar 2018 terminierten Anhörung zu DS 6/7365

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: innenausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: (0331) 966-1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen
für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung zur 40. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 07.12.2017 [PDF, 83.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

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