41. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

01.03.2017, 10:00 Uhr - 01.03.2017, 18:43 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gedenkminute für die beiden Polizeibeamten des Landes Brandenburg, die am gestrigen Tag in Ausübung ihres Dienstes im Landkreis Oder-Spree gewaltsam ums Leben kamen - Worte der Präsidentin

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Ratlosigkeit in Brandenburg: Flughafen BER - besser spät als nie oder besser nie als zu spät?
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/6072

(10:02 - 11:05 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/6090
Drucksache 6/6108

(11:05 - 12:05 Uhr)

3. Touristische Infrastruktur in Brandenburg sichern und weiter qualifizieren
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/6069

(13:00 - 13:35 Uhr)

4. Grenzenlos durch Brandenburg - ÖPNV durch landesbedeutsame Buslinien ergänzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6075

Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

(13:35 - 14:10 Uhr)

5. Livestream-Übertragung aller Ausschusssitzungen des Landtages Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/6064

Überweisung an den Hauptausschuss

(14:10 - 14:55 Uhr)

6. Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Investitionsbank des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/5517
2. Lesung                                                                                                                          

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/6010

(14:50 - 14:55 Uhr - ohne Debatte)

7. Zwölftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 6/6021
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(14:55 - 15:30 Uhr)

8. Zukunft der Dörfer in Brandenburg
Große Anfrage 18 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/5196

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/5886

(15:30 - 16:33 Uhr)

9. Stärken stärken - auch für die Entwicklung des ländlichen Raumes in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/5591

(16:33 - 17:08 Uhr)

10. Illegale Mülldeponien - wissen was drin ist
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6074

(17:08 - 17:43 Uhr)

11. Jetzt doch: Luftbelastung durch Ultrafeinstaub im Umfeld des künftigen Flughafen BER messen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6077

(17:43 - 18:18 Uhr)

12. Wahl eines Mitgliedes der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/6027

(18:18 - 18:38 Uhr - ohne Debatte)

13. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 8 des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Petitionsgesetzes

(18:38 - 18:43 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung 41. Sitzung des Landtages Brandenburg am 01.03.2017 [PDF, 184.1 KB] Termin im .ics-Format

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