Termin
42. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Hauptausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien des Abgeordnetenhauses von Berlin
Tagesordnung
1. Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick
Anhörung
2. Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick
Anhörung
3. Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg - Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb
Beratung
4. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit wird gebeten sich unter https://www.parlament-berlin.de/service/besucherdienst/platzreservierung-ausschuesse anzumelden. Bitte beachten Sie, dass am Gebäude des Abgeordnetenhauses keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream übertragen über die Website des Berliner Abgeordnetenhauses unter:
https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss