42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Zeitpunkt

27.09.2018, 14:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zu Unregelmäßigkeiten im Abrechnungsverfahren von EFRE-Fördermitteln (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

2. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020) - (Drucksache 6/9216)

hier: Einzelplan 08

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 - 2022 - Unterrichtung der Landesregierung (Drucksache 6/9218)

und

Aktualisierte Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung - Unterrichtung der Landesregierung (Drucksache 6/9217)

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.06.2018 (AWE-Vorlage 6/292)

4. Beratung des Konzepts der Landesregierung - Außenwirtschaftskonzept für das Land Brandenburg  (Drucksache 6/9331)

5. Aktualisierter Maßnahmenkatalog zur Energiestrategie (Drucksache 6/9193)
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Auswirkung des neuen Sechs-Punkte-Katalogs der Landesregierung zur Windkraft auf die Umsetzung der Energiestrategie 2030 (auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand der EU-„Kohleplattform“ (auf Antrag der CDU-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Sachstand der Einsetzung einer Schlichtungsstelle für Bergschäden (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft Evaluation des Aktionsplans „ProIndustrie“ (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur aktuellen Debatte um Rückstellungen des Bergbauunternehmens LEAG bzw. zur Sicherstellung entsprechender Gelder für die Rekultivierung von Braunkohle-Tagebauen (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Förderfall Schloss Boitzenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

13. Bericht der Landesregierung zur Thematik „Hausboot - Wann ist ein Boot ein Boot und wann ein Gebäude?“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

14. Verschiedenes

14.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 27.09.2018 [PDF, 149.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Energie (A8)

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