43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

02.06.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz sowie des Ministeriums des Innern und für Kommunales

in Verbindung damit:

Neunte Verordnung zur Änderung der Siebten SARS-CoV-2- Eindämmungsverordnung

(Vorbehaltlich der Verkündung der Neunten Verordnung zur Änderung der Siebten SARSCoV-2-Eindämmungsverordnung durch die Landesregierung.)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

1.2 Aktueller Stand und Umsetzung eines digitalen Impfpasses oder einer Bescheinigung für Geimpfte und Genesene (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.3 Stand der Auszahlungen der Entschädigungsleistungen aufgrund von Quarantäne-Anordnungen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

ab ca. 13.30 Uhr

* 2. Komplexleistung Frühförderung

Öffentliches Fachgespräch

(Mit Gebärdensprachdolmetschung.)

* 3. Regelungen bzgl. der Unterbringung von Ehepaaren in Einrichtungen der Altenpflege (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachdolmetschung.)

4. Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für das Land Brandenburg 2020 - 2025 „Gleichberechtigt - Zukunft - Gestalten“ (Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm III), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/3152

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag Brandenburg (federführend)

5. Stand der Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Verschiedenes

6.1 Stand der Evaluierung des Landesaufnahmegesetzes (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6.2 Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs zum Fachkräftemangel im Gesundheitssektor und möglichen Lösungskonzepten, verbunden mit einem Rederecht für Frau Jacqueline Böttcher (Geschäftsführerin der IBC Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e. V. Eisenhüttenstadt) mit Ausführungen zum Thema: „IBC Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e. V. Eisenhüttenstadt - unser regionales Lösungskonzept, dem Fachkräftemangel im Gesundheitssektor wirksam entgegenzuwirken“ (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Verständigung im Ausschuss

6.3 Verständigung über einen Termin für das in der 39. Sitzung am 5. Mai 2021 beschlossene Fachgespräch zur „Vorstellung der Evaluationsergebnisse des Modellprojektes ,Schulgesundheitsfachkräfte an öffentlichen Schulen im Land Brandenburg‘ durch den AWO Bezirksverband Potsdam e. V.“

Verständigung im Ausschuss

6.4 Art der Protokollierung der Ausschusssitzungen

Verständigung im Ausschuss

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 02.06.2021 [PDF, 291.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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