43. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

05.12.2018, 10:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Attraktivität von ÖPNV und Ehrenamtskarte erhöhen - Vergünstigungen der Ehrenamtskarte auch im Nahverkehr einräumen, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6809

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

2. Organstreitverfahren vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg der Mitglieder des Landtages Birgit Bessin und Dr. Rainer van Raemdonck; VfGBbg 58 / 18 - Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 16. November 2018

Behandlung gemäß § 55 GOLT

3. Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Beauftragung des Parlamentarischen Beratungsdienstes zur Prüfung der Zulässigkeit der Volksinitiative

4. Aktuelle Information zum Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg

Bericht des Chefs der Staatskanzlei

5. Verschiedenes

5.1 Protokollkontrolle

Nichtöffentlicher Teil

6. Wahl zur Verfassungsrichterin bzw. zum Verfassungsrichter

Erarbeitung von Anträgen mit Wahlvorschlag

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Susanne Reeker, unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.‑Nr.: 0331 966 1171 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 43. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2018 [PDF, 116.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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