Termin

45. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Tagesordnung

1. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung vom 9. Juli 2021 (GVBl. II 2021 Nr. 65)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

2. Bestätigungsbriefe des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz an gegen COVID 19-geimpfte Personen

(auf Antrag der Abgeordneten Fortunato [DIE LINKE], Johlige [DIE LINKE] und Nicklisch [BVB/FW])

Sachstandsbericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (dazu hinzugebeten: Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg)

3. Einhaltung der Dienstkraftfahrzeugrichtlinie im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(auf Antrag der Abgeordneten Fortunato [DIE LINKE], Johlige [DIE LINKE] und Nicklisch [BVB/FW])

Sachstandsbericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema