45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

06.03.2019, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Aktuelles

2. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

3. Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Brandenburg (Brexit-Übergangsgesetz des Landes Brandenburg - BbgBrexitÜG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10288

Auswertung der schriftlichen Anhörung, abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

4. Kein Leid bei Tiertransporten in Länder außerhalb der EU, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/9486

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

5. lnternationalisierungsstrategie für das Land Brandenburg und Arbeit der Partnerschaftsbeauftragten

in Verbindung damit:

Evaluierung der lnternationalisierungsstrategie für das Land Brandenburg, Bericht der Landesregierung, Drucksache 6/9144

Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz und Verständigung des Ausschusses

6. Auswärtige Sitzung des Ausschusses am 8. Mai 2019 in Ludwigsfelde in den Räumlichkeiten der Stiftung Genshagen

Verständigung und Beschlussfassung in Verbindung damit:

Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Durchführung einer öffentlichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs am 8. Mai 2019 zum Thema „Gemeinsamer Dialog zur Weiterentwicklung der EU - Arbeit der Stiftung Genshagen im Kontext des Weimarer Dreieck"

7. Mögliche Auswirkungen der Teilzahlungsfristunterbrechung der EU-Kommission in Bezug auf EFRE-Zahlungsantrag (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie

8. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Maxie Neumann, unter der E-Mail: ausschussaee@Iandtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1141 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz am 06.03.2019 [PDF, 83.0 KB] Termin im .ics-Format

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