45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

06.12.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (Drucksache 6/9504)

Öffentliche Anhörung

2. Investieren mit sozialem Augenmaß – Eine Stadtentwicklungs- und Wohnraumpolitik für das ganze Land

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(gemäß Landtagsbeschluss 6/7955(ND)-B)

in Verbindung mit

Bericht über die Wohnraumförderung

in Verbindung mit

Mieterschutz stärken: Frist für Eigenbedarfskündigungen erhöhen

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(gemäß Landtagsbeschluss 6/8630-B)

in Verbindung mit

Prüfergebnis zur Einführung einer Zweckentfremdungsverbotsverordnung für Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

3. Bericht des Landesrechnungshofes Brandenburg gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Abstufung von Landesstraßen (Drucksache 6/6682 Neudruck)

Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushaltskontrolle

4. Lkw-Verkehr in Schönwalde und Schönerlinde

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und des Ministeriums des Innern und für Kommunales

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

Dazu ist ein Vertreter des Landesbetriebes Straßenwesen eingeladen worden.

5. Höhenunterschiede zwischen Landesstraßen nach einer grundhaften Sanierung und Privatgrundstücken (beispielsweise im Bereich der L 63 in Staupitz)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Pflege und Unterhaltung der L 66 in der Ortsdurchfahrt Möglenz

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Projektstand von i2030

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(gemäß Landtagsbeschluss 6/8999-B)

8. Pendelverkehr Falkenberg – Herzberg Richtung Berlin und Möglichkeiten für einen 1-Stunden-Takt sowie Planungsstand des Ausbaus des Stellwerks Falkenberg

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

9. Pendlerzahlen des VBB für das Jahr 2017 und Schlussfolgerungen hinsichtlich Angebotsverbesserungen und Streckenausbau

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

10. Verschiedenes

10.1 Beschlussfassung über das Protokoll der 41. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

10.2 Mögliche Ausnahmegenehmigung für einen Fußgängerüberweg an der B 87 in Duben

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

 

Downloads
Einladung 45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 06.12.2018 [PDF, 117.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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