45. (öffentliche)Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Zeitpunkt

05.12.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens „Vorsorge für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche im Lausitzer Braunkohlentagebau“
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Sachstand Strukturwandel Lausitz - Auswertung der auswärtigen Sitzung des AWE am 4. Oktober 2018
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie und des Lausitzbeauftragten der Landesregierung zum aktuellen Stand der Strategie der Landesregierung zur Strukturentwicklung in der Lausitz
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zur Evaluation des Aktionsplans „ProIndustrie“
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand der Umsetzung des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau in Brandenburg
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum Sachstand und zur Vorgehensweise der neu gegründeten Digitalagentur Brandenburg GmbH
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum „Antrag zur Veränderung des Genossenschaftsgesetzes“ der Landesregierung im Bundesrat
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand zu den Verhandlungen zum Bahnwerk in Cottbus
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zu den aus der Anhörung der Handwerkskammern in der AWE-Sitzung am 7. November 2018 gezogenen Schlussfolgerungen
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Übersicht über die von der Landesregierung vergebenen und abgeschlossenen externen Gutachter- und Beraterverträge
hier:    Ministerium für Wirtschaft und Energie
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

10. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.09.2018 (AWE-Vorlage 6/318)

11. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand im Abrechnungsverfahren von EFRE-Fördermitteln
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Urteil im Förderfall Schloss Boitzenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

13. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 45. (öffentliche)Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 05.12.2018 [PDF, 207.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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