Termin
46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Baukulturbericht 2018 / 2019
Vorstellung durch den Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung Baukultur, Herrn Reiner Nagel, sowie anschließende Diskussion
in Verbindung mit
Arbeit und Positionen des Netzwerkes Baukultur
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
2. Investieren mit sozialem Augenmaß - Eine Stadtentwicklungs- und Wohnraumpolitik für das ganze Land
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
[gemäß Landtags-Beschluss 6/7955(ND)-B]
3. Flughafenumfeldentwicklung am BER beschleunigen
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
[gemäß Landtags-Beschluss 6/7379(ND)-B]
4. Aktueller Stand der Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes (Auswertung der Stellungnahmen im 2. Beteiligungsverfahren, weiterer Zeitplan, etc.)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
5. Geplante Ortsumfahrungen entlang der B 169 unter anderem im Hinblick auf den aktuellen Planungsstand sowie Baubeginn/Fertigstellung
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
6. Geplante A 14 zwischen Wittenberge und Karstädt (aktueller Planungsstand, Baubeginn/Fertigstellung, Klagen von Umweltverbänden, etc.)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
7. Ergebnis des Vergabeverfahrens beim Netz Elbe-Spree
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
8. Verschiedenes
8.1 Beschlussfassung über die Richtigkeit des Protokolls der 44. Sitzung am 16. November 2018 sowie des TOP 1 des Protokolls der 45. Sitzung am 6. Dezember 2018 des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
gemäß § 83 Absatz 2 GOLT
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.