46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

Zeitpunkt

28.11.2018, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung
  1. Protokollkontrolle

  2. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Brandenburgischen Straßengesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9500

    Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
    (um Einreichung von Änderungsanträgen der Fraktionen wird bis zum 21. November 2018 gebeten)

  3. Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Gartenbau als Faktor regionaler Wertschöpfung stärken“, Drucksache 6/1983-B
    (gemäß Festlegung aus der 43. Sitzung am 5. September 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  4. Grundwasserverseuchung durch die Schweinemastanlage in Tornitz - Konsequenzen für den Betreiber
    (gemäß Festlegung aus der 43. Sitzung am 5. September 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  5. Stand der Auszahlung von Dürrehilfen an Bauern in Brandenburg
    (gemäß Festlegung aus der 43. Sitzung am 5. September 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  6. Aktueller Sachstand zum Wolf
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE vom 13. November 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  7. Sachstand der Anpassung der Richtlinien zur Förderung von Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor Schäden durch geschützte Tierarten (Wolf, Biber) sowie zum Stand des Notifizierungsverfahrens der Richtlinie zum Ausgleich von durch geschützte Arten (insbesondere Kormoran, Silber- und Graureiher, Fischotter und Biber) verursachte Schäden in Teichwirtschaften
    (auf Antrag des Abgeordneten Dombrowski [CDU-Fraktion] vom 14. November 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  8. Stand der Antragstellung auf Beratungsförderung gemäß Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg zur Förderung der Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Beratungsdienstleistungen vom 24. September 2018
    (auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 13. November 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  9. Auswirkungen der geplanten Änderungen der Tierzuchtrechtsnovelle auf die Tierzucht in Brandenburg
    (auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 13. November 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  10. Stand der Umsetzung / Bearbeitung des Tierschutzplanes Brandenburg
    (auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 13. November 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  11. Verschiedenes
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: ausschussalul@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 28.11.2018 [PDF, 216.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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