47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

07.03.2019, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Land Brandenburg“, Drucksache 6/10384

und

Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Brandenburg“, Drucksache 6/10400

Öffentliche Anhörung

(ab ca. 13.30 Uhr)

2. Zukunft des Finowkanals

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90; dazu ist ein Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg [WIN-AG] geladen.)

3. Gesetzentwurf der Landesregierung „Brandenburgisches Marktüberwachungsdurchführungsgesetz für Bauprodukte“, Drucksache 6/10399

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

(Änderungsanträge bitte bis zum 5. März 2019 im Ausschusssekretariat einreichen.)

4. Gesetzentwurf der Landesregierung „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung“, Drucksache 6/9504

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

(Änderungsanträge bitte bis zum 5. März 2019 im Ausschusssekretariat einreichen.)

5. Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

Unterrichtung mit der Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme

6. Zahlungskürzungen für nicht erbrachte Leistungen der Regional- und S-Bahnen

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

7. Einsatz von Wasserstoffzügen in Brandenburg, insbesondere Einsatzmöglichkeiten, Energiebilanz sowie zum Kosten-Nutzen-Verhältnis

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

8. Auswirkungen der Baustellen von DB Netz in 2019 und 2020 auf den Schienenpersonennahverkehr in Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

9. Ergebnisse des Moderationsverfahrens zur RB 21 (Linienführung im Bereich Wustermark)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktionen der CDU und GRÜNE/B90)

10. Verkehrsunfallbilanz 2018

Auswertung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und Diskussion

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

11. Sonderbauministerkonferenz für mehr bezahlbaren Wohnraum in Deutschland am 22.02.2019

Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

12. Verschiedenes

12.1 Beschlussfassung über die Protokolle der 42. und 43. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

12.2 Umsetzung des 365-Euro-Tickets für Auszubildende in Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

12.3 Stand Alleenkonzeption

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 07.03.2019 [PDF, 149.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

März 2019
Mo Di Mi Do Fr Sa So
25 26 27 28 01 02 03
04 05 06 07 08 09 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

erweiterte Suche