47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

Zeitpunkt

16.01.2019, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung
  1. Zweites Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes des Landes Brandenburg, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10009

    Verständigung zum Verfahren

  2. Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Begleitende Maßnahmen zur Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes“, Drucksache 6/7594-B

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  3. Stand der Umsetzung des „Maßnahmenprogramms Biologische Vielfalt Brandenburg“ unter Berücksichtigung der Frage des Schutzes der Biologischen Vielfalt in Kommunen
    (gemäß Festlegung aus der 44. Sitzung am 17. Oktober 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  4. Fortschrittsbericht zum Nationalpark Unteres Odertal
    (gemäß § 7 Absatz 2 des Nationalparkgesetzes Unteres Odertal)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  5. Stand der Auszahlung von Dürrehilfen an Bauern in Brandenburg
    (gemäß Festlegung aus der 44. Sitzung am 17. Oktober 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  6. Aufgabenkritik bei der Forst
    (auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion GRÜNE/B90] vom 29. November 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  7. Bewirtschaftungserlasse für Eisen und Sulfat - Eindämmung der Sulfat- und Eisenfrachten in Gewässern als Folge von Tagebauen, inklusive aktueller Messwerte für Sulfat und Eisen im Spreewasser
    (auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion GRÜNE/B90] vom 11. Dezember 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  8. Hochwasserschutzprogramm - Bilanz und Ausblick
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion vom 18. Dezember 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  9. Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Schafhaltung im Land Brandenburg sichern - Rahmenbedingungen verbessern“, Drucksache 6/8578-B, Förderung der Schaf- und Ziegenhaltung
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE vom 18. Dezember 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  10. Stand der Umsetzung des Moorschutzprogramms
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE vom 18. Dezember 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  11. Aktueller Stand und Konsequenzen der permanenten Grundwasserverseuchung durch die Schweinemastanlage der BOLART GmbH in Tornitz
    (auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion GRÜNE/B90] vom 18. Dezember 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  12. Betriebsaufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung von ökologisch bewirtschafteten Grünlandflächen an der Müggelspree infolge Vernässung
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion vom 4. Januar 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  13. Stand des behördlichen Handlungsrahmens für den Seuchenfall zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion vom 4. Januar 2018)

    Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

  14. Antrag auf Durchführung einer Sitzung des Ausschusses im neuen Wolfsinformationszentrum des Landes Brandenburg
    (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion vom 4. Januar 2018)

    Verständigung zum Verfahren

  15. Verschiedenes
    u. a.
    Verständigung über die Ausgestaltung der Ausschusssitzungen bis zum Ende der Wahlperiode - Schwerpunkt Klimawandel, Landschaftswasserhaushalt und Anpassung der Landwirtschaft
    (auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion GRÜNE/B90] vom 18. Dezember 2018)
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: ausschussalul@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 16.01.2019 [PDF, 120.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (A9)

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