47. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

17.06.2021, 11:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Termine der Landtagspräsidentin, Liveübertragungen, Termine der Vizepräsidenten, Plenarsitzung

Tagesordnung

1. 30 Jahre Nachbarschaftsvertrag mit der Republik Polen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3716

(11:00 - 11:40 Uhr)

* 2. Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für das Land Brandenburg 2020 - 2025 „Gleichberechtigt - Zukunft - Gestalten" (Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm III)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/3152

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Drucksache 7/3729

(11:40 - 12:15 Uhr)

* 3. Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "Sandpisten"
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache

(13:00 - 13:35 Uhr)

4. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2021 - NTHG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/3500
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

(13:35 - 13:40 Uhr - ohne Debatte)

* 5. Fragestunde

(13:40 - 13:45 Uhr - ohne Debatte)

6. Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren durch Abschaffung der Amtseintragung
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3682
1. Lesung

(13:45 - 14:25 Uhr)

7. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/3685
1. Lesung

(14:25 - 14:30 Uhr - ohne Debatte)

8. Tätigkeitsbericht des Sonderausschusses BER
Bericht des Sonderausschusses BER
Drucksache 7/3731

in Verbindung damit:

Kein Steuergeld ohne Zukunftsplan - Sanierungsgutachten für den Flughafen BER als Voraussetzung für weitere staatliche Finanzhilfen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3708

und

BER-Finanzgutachten nötig - Vor weiteren Milliardenhilfen aus dem Landeshaushalt Transparenz zur Finanzlage der FBB GmbH herstellen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3711

(14:30 - 15:17 Uhr)

9. Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018
Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/3732

in Verbindung damit:

Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/3733

und

Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/3734

und

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2018
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa
Drucksache 7/269

und

Jahresbericht 2020
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 7/2512 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/3735

(15:17 - 15:44 Uhr)

10. Neustart für das „Bündnis für Wohnen“ - Gemeinsam von der Ware zum Grundrecht
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3537

(15:44 - 16:24 Uhr)

11. Ortsumgehungsstraße für Bernau endlich realisieren!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3707

(16:24 - 17:04 Uhr)

12. Mobilität für Menschen mit niedrigen Einkommen sichern - Mobilitätsticket Brandenburg weiterentwickeln
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3712

(17:04 - 17:44 Uhr)

13. 10-Minuten-Takt für die S5 von Neuenhagen bis Strausberg konkret angehen - Erforderliche Ausweichstrecken mit oberster Priorität planen und bauen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3728

(17:44 - 18:08 Uhr)

Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 47. Plenarsitzung am 18.06.2020 um 9:00 Uhr
Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

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