48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

21.11.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Schreiben der CDU-Fraktion vom 7. November 2018

Beschlussfassung

2. Ergebnisse der 154. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 23. bis 25. Oktober 2018 in Hamburg einschließlich Regionalisierung, Bericht des Ministeriums der Finanzen (MdF-Vorlage Nr. 27 / 18)

Kenntnisnahme

3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG  2019 / 2020), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9216

Vorbereitung der 2. Lesung

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9218

und

Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9217

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Rechtsausschusses
und
Stellungnahme des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft und Energie

einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Einzelplan 06
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

einschließlich Beilage Einzelplan 06 und Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales

einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Ausschusses für Inneres und Kommunales
und
Schreiben des Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission vom 4. September 2018

Erarbeitung von Beschlussempfehlungen an den Landtag

4. Siebentes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9192

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

5. Verschiedenes

5.1 Schreiben der Präsidentin vom 08.11.2018 zum Thema „Verhalten von Vertretern von Presse, Funk und Fernsehen in den Ausschüssen des Landtages zur Anfertigung von Film- und Fotoaufnahmen“

Kenntnisnahme

5.2 Richtigkeit der Protokolle der 45. und 47. Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Annegret Markowski, unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1163 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 20.11.2018 [PDF, 108.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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