48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

28.03.2019, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung
  1. Auswirkungen der Baustellen von DB Netz in 2019 und 2020 auf den Schienenpersonennahverkehr in Brandenburg

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    Dazu ist der Konzernbeauftragte der DB AG geladen worden.

    (auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90 und gemäß Beschluss des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung in der 47. Sitzung)

  2. Ergebnisse der städtischen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftverhältnisse auf der Zeppelinstraße in Verbindung mit der Vorstellung des integrierten Verkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam

    Bericht der Landeshauptstadt Potsdam

    Dazu ist der Bereichsleiter Verkehrsentwicklung der Stadt Potsdam geladen.

    (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  3. Gefährdungssituation aus den Folgen des Altbergbaus und des Grundwasseranstiegs in Lauchhammer

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    Dazu sind der Lausitzbeauftragte, ein Vertreter der LMBV, ein Vertreter des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg sowie der Bürgermeister der Stadt Lauchhammer geladen.

    (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  4. Gesetzentwurf der Landesregierung „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung“, Drucksache 6/9504

    Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

    (Änderungsanträge bitte bis zum 26. März 2019 im Ausschusssekretariat einreichen.)

  5. Weiteres Vorgehen bei der Abstufung von Landesstraßen

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    (auf Antrag der CDU-Fraktion)

  6. Aktueller Stand der Beseitigung von AKS/Betonkrebs-Schäden sowie weiteres Arbeitsprogramm an Straßen in Brandenburg

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    (auf Antrag der CDU-Fraktion)

  7. Start des Vergabeverfahrens „Netz Lausitz“

    Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    (auf Antrag der SPD-Fraktion)

  8. Sanierung der B 107 zwischen Pritzwalk und Mesendorf

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    (auf Antrag der CDU-Fraktion)

  9. Sanierung der L 701 im Landkreis Elbe-Elster

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    (auf Antrag der CDU-Fraktion)

  10. Verschiedenes

    10.1 Aktueller Stand bei i2030

    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

    (auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 28.03.2019 [PDF, 121.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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