48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

Zeitpunkt

27.02.2019, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung
  1. Protokollkontrolle

  2. Fachgespräch „Anpassung der Landwirtschaft an klimatische Veränderungen“
    (gemäß Festlegung aus der 47. Sitzung des ALUL am 16. Januar 2019)

  3. Entwurf des Gesetzes über die Höfeordnung für das Land Brandenburg (BbgHöfeOG), Drucksache 6/8941
    (gemäß Festlegung aus der 47. Sitzung des ALUL am 16. Januar 2019; um Einreichung von Änderungsanträgen der Fraktionen wird bis zum 20. Februar 2019 gebeten)

    Beratung und Verständigung zum Verfahren

  4. Stand der Überarbeitung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für einzelbetriebliche Investitionen in landwirtschaftlichen Unternehmen im Land Brandenburg und Berlin (Richtlinie Einzelbetriebliche Förderung)
    (gemäß Festlegung aus der 47. Sitzung des ALUL am 16. Januar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  5. Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Gartenbau als Faktor regionaler Wertschöpfung stärken“, Drucksache 6/1983-B
    (gemäß Festlegung aus der 43. Sitzung am 5. September 2018)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  6. (Zwischen-)Stand der Erarbeitung des Aktionsplans Spreewald sowie Zwischenergebnisse der eingerichteten Arbeitsgruppen
    (auf Antrag der Abgeordneten Dombrowski und Gliese [CDU-Fraktion] vom 16. Januar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  7. Bericht zur Internationalen Grünen Woche - Bilanz für die Brandenburg-Halle und Informationen über die Vertragsgestaltungen für die Halle ab 2020
    (auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion GRÜNE/B90] vom 24. Januar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung Umwelt und Landwirtschaft

  8. Obstbauversuchsstation Müncheberg - Aktuelle Situation: Personal, Förderverein, Kooperation mit dem Landkreis'
    (auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion GRÜNE/B90] vom 24. Januar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung Umwelt und Landwirtschaft

  9. Verbändeübergreifendes Schreiben vom 24. Januar 2019 zur Problematik der Klärschlammentsorgung in Brandenburg
    (auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 29. Januar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  10. Junglandwirteförderung als Beitrag zur Fachkräftesicherung und in der Hofnachfolge landwirtschaftlicher Familienbetriebe
    (auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 31. Januar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  11. Bericht zur Umsetzung des Leitbildes Siedlungswasserwirtschaft (Landtagsbeschluss 6/6575-B), insbesondere die Benennung der Handlungsfelder für das Jahr 2019 und weiteres Verfahren bei der Umsetzung der Klärschlammverordnung.
    (auf Antrag der Abgeordneten der Abgeordneten der SPD-Fraktion vom 11. Februar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  12. Bericht zu den Aufgaben und Ergebnissen sowie der Zusammensetzung und Beteiligung der regionalen Vertreter an der Arbeit der AG "Rettet den Rudower See"
    (auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 11. Februar 2019)

    Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  13. Verschiedenes
    Verständigung zur Durchführung einer auswärtigen Sitzung im Rahmen der 49. Sitzung am 27. März 2019
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: ausschussalul@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 27.02.2019 [PDF, 246.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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