48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Zeitpunkt

27.03.2019, 10:00 Uhr - 27.03.2019, 00:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 6/10401
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Situation des Werkes Brottewitz der Südzucker AG in Mühlberg an der Elbe und zu den Möglichkeiten des Landes Brandenburg, den Standort des Werkes Brottewitz zu sichern
(Festlegung des AWE aus der 47. Sitzung vom 6. März 2019)

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 31.12.2018 (AWE-Vorlage 6 / 330)

4. Bericht der Landesregierung - Fortschreibung der Gemeinsamen Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg innoBB 2025 - Drucksache 6/10687
(Festlegung des Beratungsverfahrens)

5. Antrag der CDU-Fraktion - Wenn das Netz nur noch ein Loch ist: Sofortprogramm Mobilfunk für Brandenburg - Drucksache 6/10781
(Festlegung des Beratungsverfahrens)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zu den Aktivitäten der Brandenburger Landesregierung zum Thema: „Zukunft des Lufthansa-Technik-Standortes am BER in Schönefeld sichern – Arbeitsplätze“ erhalten
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Sachstand Schiedsstelle Bergbauschäden
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zu den Vorwürfen, der Saisonstart am 1. April 2019 am Senftenberger See sei in Gefahr
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Bericht zur Gefährdungssituation aus den Folgen des Altbergbaus und des Grundwasseranstiegs in Lauchhammer
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

10. Verschiedenes

10.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 27.03.2019 [PDF, 440.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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