Termin

49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
(13.00 Uhr bis 13.45 Uhr)

1. Präsentation der Ergebnisse der 15. BREBIT durch Mitglieder der Koordinierungsgruppe der BREBIT, Rückblick auf die zu Ende gehende und Ausblick auf die kommende Legislatur

(13.45 Uhr bis 14.30 Uhr)

2. Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zu dem Beschluss des Landtages „Teilhabe von Kindern und Jugendlichen nach der sechsten Schuljahrgangsstufe, die aufgrund einer Behinderung einen Betreuungsbedarf haben, in gemeinsamer Verantwortung verbessern“ (Drucksache 6/10470) sowie Erarbeitung einer Beschlussempfehlung zu dem Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE/B90 „Kinder und Jugendliche mit dem Förderbedarf ‚geistige Entwicklung‘ oder vergleichbarem Förderbedarf und ihre Familien besser unterstützen: Ganztägige Betreuung ermöglichen“ - Drucksache 6/8996

(14.30 Uhr bis 15.30 Uhr)

3. Herstellung des Einvernehmens gemäß § 23 Absatz 1 KitaG zu den Entwürfen einer Kita-Beitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV), einer Änderung der Kindertagesstätten-Betriebskosten- und Nachweisverordnung (KitaBKNV) und einer Kitaelternbeiratsverordnung (KitaEBV)

(15.30 Uhr bis 15.45 Uhr)

4. Aktueller Sachstandsbericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Überarbeitung der Raumprogrammempfehlungen („Schulen bauen für das 21. Jahrhundert“ [Bezug Antrag GRÜNE/B90, Drucksache 6/10432])

(15.45 Uhr bis 16.00 Uhr)

5. Zustimmung zur Änderung der Verordnung zur Grundversorgung und Förderung nach dem Brandenburgischen Weiterbildungsgesetz (Weiterbildungsverordnung - WBV) gemäß § 6 Absatz 3 sowie § 27 Absatz 4 des Brandenburgischen Weiterbildungsgesetzes 

(ab 16.00 Uhr)

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Ingo Borkowski, unter der E-Mail-Adresse: ausschussabjs@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung etwaiger Maßnahmen erforderlich ist.