5. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Hauptausschusses

Zeitpunkt

25.02.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. Fünftes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Präsidentin - Drucksache 7/247 vom 29.11.2019

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Drucksache 5/524 vom 21.01.2020

und

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Drucksache 5/525 vom 21.01.2020

Abschließende Beratung

3. Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/408 vom 02.01.2020

Abschließende Beratung

4. Anhörung der für die Parlamentarische Kontrollkommission vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten 

5. Verschiedenes

5.1 Zulässigkeit von Doppelmandaten von Mitgliedern des Landtages Brandenburg in Parlamenten des Bundes und der Europäischen Union

Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung eines Fachgespräches

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1168 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 5. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Hauptausschusses am 25.02.2020 [PDF, 195.2 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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