5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Zeitpunkt

11.06.2020, 10:00 Uhr - 11.06.2020, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Jahresarbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission und Aufgaben der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs, Antrag der Abgeordneten Heiner Klemp (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Barbara Richstein (CDU-Fraktion) und Udo Wernitz (SPD-Fraktion) vom 10.02.2020

Öffentliche Anhörung in Form eines Fachgesprächs mit Herrn Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland
(vorbehaltlich der Genehmigung des Fachgesprächs durch das Präsidium)

2. Aktuelles

2.1 Auswirkungen der Corona-Krise und der beschlossenen europäischen Maßnahmen auf Brandenburg sowie auf den EU-Haushalt und den künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.2 Aktueller Stand der Vorbereitungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Pilotprojekt des Ausschusses der Regionen zur Einrichtung regionaler Kontaktstellen (RegHubs) - aktueller Stand und Auswertung der ersten Konsultation zu den Vergaberichtlinien

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

5. Konferenz zur Zukunft Europas

Besprechung und ggf. Verständigung

6. Zeitplan und Umsetzung des Pilotprojekts "Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten"

Schreiben von: Präsidentin des Landtages (26.05.2020)

7. Geplante Informationsreise des Ausschusses vom 2. bis 3. September 2020 nach Brüssel

Verständigung

8. Erfahrungen mit der Umsetzung des europäischen Arbeitnehmerentsenderechts und der sogenannten "A1-Bescheinigung" in Brandenburg und an der Grenze zu Polen

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

9. Verschiedenes

9.1 Termin- und Arbeitsplanung für das 2. Halbjahr 2020

9.2 Terminplanung für das Jahr 2021

Entwurf des Terminplans für das Jahr 2021 vom 29.05.2020

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Der Landtag wird auf seiner Website fortlaufend zum Thema berichten.

Downloads
Einladung 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik am 11.06.2020 [PDF, 389.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik (A13)

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