Termin

5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Beschluss des Landtages - Drucksache 7/1196-B zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/249

Aufruf der eingegangenen Berichte

1.1 Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Förderung des Mietwohnungsneubaus im Land Brandenburg: Bisher nicht attraktiv
genug (Nr. 17 / 2019, Seite 177)

Schreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 31. Mai 2020

1.2 100 Millionen Euro für Landesstraßen: Sanierungsprogramm auf dem richtigen Weg?
(Nr. 18 / 2019, Seite 189)

Schreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 4. Juni 2020

2. Verschiedenes

2.1 Terminplanung

Sitzungsplan für das Jahr 2021 vom 31.08.2020

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.