5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

11.06.2020, 13:30 Uhr - 11.06.2020, 18:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Finanzhilfen des Bundes und des Landes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise im öffentlichen Nahverkehr (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

in Verbindung damit:

Sachstand beim ÖPNV unter den Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2. Anmeldung von Projekten zur Förderung aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin „Größere Gerechtigkeit im Straßenbau erreichen – Überführung des Erschließungsbeitragsrechts in Landesrecht, um es anschließend als Landesrecht zu ändern" (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Schreiben von: Bürgermeister der Stadt Bernau (13.05.2020)

Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Sachstand der Planungen und der zeitlichen Realisierung bzw. Fertigstellung der Ortsumfahrung Cottbus (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Aktueller Ausbauzustand der Bundesstraße 1 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Kurz-, mittel- und langfristige Planungen der Verkehrsanbindungen an das geplante Tesla-Werk in Grünheide sowie den BER (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

in Verbindung damit:

Vorbereitung des Fachgesprächs „Integriertes Verkehrskonzept für die Region um Grünheide und betriebliches Mobilitätsmanagement von Tesla am Standort Grünheide“ am 20. August 2020 (gemäß Festlegung vom 11. Mai 2020)

7. Auswirkungen der Corona-Krise auf das Wohnungswesen (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1133 vom 30.04.2020

Verständigung über das weitere Verfahren

9. Verschiedenes

9.1 Terminplan 2021

Beschreibung

Der Landtag bleibt bis auf Weiteres für den öffentlichen Besucherverkehr geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt nach Beschluss des Präsidiums des Landtages vom 14. April 2020 zunächst bis zum 30. Juni 2020. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Vertreterinnen und Vertreter der Medien, die persönlich an der Sitzung teilnehmen wollen, werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.

Downloads
Einladung 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 11.06.2020 [PDF, 223.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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