Termin

5. (öffentliche) Sitzung des Unterausschusses des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Thema "Finanzangelegenheiten der FBB GmbH"

Tagesordnung

1. Diskussion zum Gutachten von Warth & Klein zur FBB GmbH

2. Bericht der FBB GmbH zur letzten Aufsichtsratssitzung, zum Geschäftsbericht 2021 und zum Businessplan 2022

Bericht der FBB GmbH

in Verbindung damit:

Bericht zu den finanziellen Auswirkungen der Kurzarbeiterregelung zwischen 2020 und heute

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht zu den verausgabten finanziellen Mitteln für das Schallschutzprogramm BER (ASE-B und ASE-E) seit Beginn des Programms und zum Stand noch vorhandener Mittel für Schallschutzmaßnahmen (Stand der außerbilanziellen Rücklage)

(auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

3. Information zum Stand des beihilferechtlichen Verfahrens und dessen Konsequenzen für die Gesellschafter sowie die FBB GmbH

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH

4. Verschiedenes

4.1 Nächste Sitzung am 29. September 2022

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Coronapandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit ist lediglich in Ausschusssitzungen möglich, die im Plenarsaal stattfinden. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude besteht für Besucher weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussuahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
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