50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

23.11.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9216

Vorbereitung der 2. Lesung

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9218

und

Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9217

Information durch den Chef der Staatskanzlei über die Rechts- und
Fachaufsichten in den Fachministerien

Einzelplan 01
Landtag

sowie
Stellungnahme des Hauptausschusses

Einzelplan 14
Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

sowie
Stellungnahme des Hauptausschusses

Einzelplan 13
Landesrechnungshof

einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Einzelplan 20
Allgemeine Finanzverwaltung

einschließlich Beilage Einzelplan 12

Einzelpläne 03 (MIK), 04 (MdJEV), 05 (MBJS), 06 (MWFK), 07 (MASGF), 08 (MWE), 10 (MLUL) und 11 (MIL)

Besprechung eventuell vorliegender Änderungsanträge und Gesamtabstimmung des jeweiligen Einzelplanes

Schlussabstimmungen in Bezug auf

  • die Einzelpläne 03 (MIK), 04 (MdJEV), 05 (MBJS), 06 (MWFK) 07 (MASGF), 08 (MWE), 10 (MLUL) und 11 (MIL; einschließlich des Wirt-schaftsplanes 2019 / 2020 über das Landeswohnungsbauvermögen und seiner Erläuterungen zum Landeswohnungsbauvermögen
  • den Text des Haushaltsgesetzentwurfes 2019 / 2020
  • den Entwurf des Gesamthaushaltes 2019 / 2020
  • den Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022
  • die Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung

Erarbeitung von Beschlussempfehlungen an den Landtag

2. Siebentes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9192

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

3. Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2018, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/8947)

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

und

Schreiben des Vorsitzenden des Landespersonalausschusses vom 5. November 2018

4. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Annegret Markowski, unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1163 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 23.11.2018 [PDF, 93.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche