51. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

06.10.2021, 09:00 Uhr - 06.10.2021, 12:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (2.050)

Terminart

Liveübertragungen, Ausschusssitzung

Tagesordnung

* 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021

in Verbindung damit:

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4215 vom 15.09.2021

und

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes - Drucksache 7/4215 vom 15.09.2021
Drucksache 7/4296 vom 29.09.2021

und

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021

Erste Beratung, Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Fragerunde der Fraktionen, Verständigung über das weitere Verfahren zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“ (Drucksache 7/4215) einschließlich des Änderungsantrags der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 7/4296)

(Die Fraktionen werden gebeten, ihre Fragen zur Haushaltsberatung bis zum 1. Oktober 2021 schriftlich beim Ausschussbüro einzureichen.)

(Gebärdensprachdolmetschung)

2. Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

(Vorbehaltlich der Verkündung der Verordnung durch die Landesregierung)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 51. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 06.10.2021 [PDF, 280.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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