Termin
52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
TOP 1: 10:00 Uhr - ca. 12:30 Uhr
1. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3685 vom 04.06.2021
Öffentliche Anhörung
ca. 12:30 Uhr - ca. 13:00 Uhr Mittagpause
TOP 2: ca. 13:00 Uhr - ca. 15:30 Uhr
2. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4215 vom 15.09.2021
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes - Drucksache 7/4215 vom 15.09.2021
Drucksache 7/4296 vom 29.09.2021
Öffentliche Anhörung
ca. 15:30 Uhr - ca. 15:45 Uhr Pause
TOP 3 ff.: ab ca. 15:45 Uhr
* 3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021
und
Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)
(Mit Gebärdensprachdolmetschung.)
4. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung
(Vorbehaltlich der Verkündung der Verordnung durch die Landesregierung)
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
5. Aktueller Stand der Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Vorstellung der „Digitalisierungsstrategie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz für die Jahre 2021 - 2025“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.