52. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

16.11.2017, 10:00 Uhr - 16.11.2017, 18:55 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine des Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Die künftige Bundesregierung muss ostdeutsche Interessen berücksichtigen!
Antrag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/7584

(10:00 - 11:02 Uhr)

2. Fragestunde

(11:02 - 12:02 Uhr)

3. Hochschulrahmenvereinbarung Brandenburg - Wissenschaft und Forschung brauchen gute Rahmenbedingungen und langfristige Planungssicherheit
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/7577

(13:00 - 13:35 Uhr)

4. Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ vom 16.12.2016 (Drs. 6/5583[2. ND]-B) entsprechend des Landtagsbeschlusses „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden“ vom 17.05.2017 (Drs. 6/6565[ND]-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7562

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - federführend - und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(13:35 - 14:10 Uhr)

5. Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Regelung der Amtszeiten der Landrätinnen und Landräte vor den allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2019
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion sowie der Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos), Iris Schülzke (fraktionslos) und Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/7569, Neudruck
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales

(14:10 - 14:30 Uhr)

6. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7366
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 6/7612

(14:30 - 15:00 Uhr)

7. Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7367
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 6/7613

(15:00 - 15:18 Uhr)

8. Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen
(gemäß Beschluss des Landtages vom 28.09.2016 - Drs. 6/5112-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7458

(15:18 - 15:55 Uhr)

9. Ausbau Dualer Studienangebote im Land Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7563

(15:55 - 16:30 Uhr)

10. Bundesratsinitiative zur Ausweitung des § 60 a Abs. 2 Satz 4 des Aufenthaltsgesetzes auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bildungsgangs BFS-G-Plus
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7576, Neudruck

(16:30 - 17:05 Uhr)

11. Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7578

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

(17:05 - 17:40 Uhr)

12. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution: SED-Unrechtsbereini-gungsgesetze novellieren, um die soziale Lage ehemals politisch Verfolgter der SBZ/DDR zu verbessern
Antrag der der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7585

(17:40 - 18:20 Uhr)

13. Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Rückwanderung ehemaliger Brandenburgerinnen und Brandenburger unterstützen, Rückkehrinitiativen fördern und begleiten!“
(gemäß Beschluss des Landtages vom 18.05.2017 - Drs. 6/6582-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7523

(18:20 – 18:55 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 52. Sitzung des Landtages Brandenburg am 16.11.2017 [PDF, 225.4 KB] Termin im .ics-Format

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