53. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

13.12.2017, 10:00 Uhr - 13.12.2017, 19:19 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Fernes Land, totes Land? Keine Option für Brandenburg!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/7738

(10:00 - 11:05 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/7760
Drucksache 6/7771

(11:05 - 12:05 Uhr)

3. Stärkung und Förderung der Literaturschaffenden in Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/7728, Neudruck

(13:00 - 13:35 Uhr)

4. Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 6/7696

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - federführend - und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Landesintegrationskonzept - Aktualisierte Fassung 2017 - Zuwanderung und Integration als Chance für Brandenburg
(gemäß Beschluss des Landtages vom 02.03.2017 - Drs. 6/6122-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/7626

(13:35 - 14:48 Uhr)

5. Gesetz zur Antidiskriminierung im Land Brandenburg (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADGBbg)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/4492
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/7750

(14:48 - 15:18 Uhr)

6. Fünftes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6777
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/7774, Neudruck

(15:18 - 15:50 Uhr)

7. Gesetz über die Errichtung der Stiftung „Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“ (SFPMG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7369
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/7762, Neudruck

(15:50 - 16:08 Uhr)

8. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6953
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/7753

(16:08 - 16:26 Uhr)

9. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7695
1. Lesung                                                                                                                          

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie - federführend - und an den Ausschuss für Haushaltskontrolle

(16:26 - 17:01 Uhr)

10. Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages
Drucksache 6/7706
1. Lesung                                                                                                                          

Überweisung an den Hauptausschuss

(17:01 - 17:06 Uhr - ohne Debatte)

11. (Un)Recht und Wiedergutmachung - Bilanz nach zehn Jahren Bodenreform-Affäre
Große Anfrage 24 der CDU-Fraktion
Drucksache 6/6910

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/7496

(17:06 - 17:41 Uhr)

12. Situation des Bahnverkehrs in Brandenburg
Große Anfrage 25 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7006

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/7554

(17:41 - 18:16 Uhr)

13. Organstreitverfahren des Abgeordneten Andreas Kalbitz wegen Ausschließung von der Plenarsitzung am 16. Dezember 2016, VfGBbg 31 /17

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
(gemäß § 55 Absatz 1 Satz 2 und 3 GOLT)
Drucksache 6/7752

(18:16 - 18:21 Uhr - ohne Debatte)

14. Vorlagen eines Zwischenberichtes und eines Abschlussberichtes gemäß Einsetzungsbeschluss 6/1481-B
Antrag des Abgeordneten Wolfgang Roick (SPD-Fraktion)
Drucksache 6/7770, Neudruck

(18:21 - 18:39 Uhr)

15. Initiative zur Abschaffung des Paragrafen 219 a StGB ergreifen
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7729

(18:39 - 19:14 Uhr)

16. Wahl eines Mitgliedes des Präsidiums
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/7751

(19:14 - 19:19 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 53. Sitzung des Landtages Brandenburg am 13.12.2017 [PDF, 240.1 KB] Termin im .ics-Format

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