54. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

14.12.2017, 10:00 Uhr - 14.12.2017, 18:52 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
BEReit?  Wie belastbar wird der neue Eröffnungstermin sein?
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/7739

(10:00 - 11:02 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/7761
Drucksache 6/7773
Drucksache 6/7781

(11:02 - 12:02 Uhr)

3. Lokaljournalismus in Brandenburg stärken!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7732

(13:00 - 13:37 Uhr)

4. Kommunalkammer Brandenburg einführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/7661

(13:37 - 14:12 Uhr)

5. Erstes Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7660
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales - federführend - und an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

(14:12 - 14:47 Uhr)

6. Bericht über die Arbeit des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg
(Berichtszeitraum 8. Oktober 2016 bis 7. Oktober 2017)
Bericht des Petitionsausschusses
Drucksache 6/7617

(14:47 - 15:22 Uhr)

7. Strategie der Landesregierung zur Förderung des Radverkehrs im Land Brandenburg bis 2030 (Radverkehrsstrategie 2030)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7703

(15:22 - 15:57 Uhr)

8. Unterhaltsvorschuss als familienpolitische Leistung erhalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/5835

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/7747

(15:57 - 16:15 Uhr)

9. Verkehrssicherheit erhöhen durch Begleitetes Fahren ab 16
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/7659

Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

(16:15 - 16:50 Uhr)

10. 365€-ÖPNV-Schülerticket - für einen Euro am Tag durch Brandenburg und Berlin
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7668

Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung - federführend - und an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

(16:50 - 17:25 Uhr)

11. Allgemeines Qualitätsmonitoring für die frühkindliche Bildung einführen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7693

(17:25 - 18:00 Uhr)

12. Nachhaltige Verwendung des für die Kreisgebietsreform vorgesehenen Geldes
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/7710, Neudruck

(18:00 - 18:23 Uhr)

13. Sofortprogramm gegen die Schweinepest
Antrag der Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) und Iris Schülzke (fraktionslos)
Drucksache 6/7713

(18:23 - 18:47 Uhr)

14. Akzeptanz für Windenergie stärken - Servicestelle bei der Energieabteilung der WFBB einrichten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7722

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie

(18:47 - 18:52 Uhr - ohne Debatte)

(Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtages - Fortsetzung am 15.12.2017, 10:00 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.


Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 54. Sitzung des Landtages Brandenburg am 14./15.12.2017 [PDF, 261.2 KB] Termin im .ics-Format

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