56. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

01.02.2018, 10:00 Uhr - 01.02.2018, 18:51 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema: Faire und angemessene Kostenverteilung in der Pflege erreichen
Antrag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/8023

(10:00 - 11:03 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/8037

(11:03 - 12:03 Uhr)

3. Sicherheit und Ordnung im ganzen Land gewährleisten - Kommunen nicht allein lassen!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8017, Neudruck

(13:00 - 13:35 Uhr)

4. Gute Ausbildung für alle - Berufsausbildungsbeihilfe novellieren und gesetzliche Mindestausbildungsvergütung einführen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/7956

(13:35 - 14:10 Uhr)

5. Lasst die Sau raus: Jetzt mit dem landweiten Ausstieg aus der Kastenstandhaltung beginnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8013

Überweisung an den Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

in Verbindung damit:

Den brandenburgischen Tierschutzplan umsetzen und fortschreiben
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/7958, Neudruck

(14:10 - 14:50 Uhr)

6. Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016 / 679
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7947
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(14:50 - 14:55 Uhr - ohne Debatte)

7. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7976, Neudruck
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport - federführend - und an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur

(14:55 - 15:16 Uhr)

8. Heimat- und Brauchtumspflege in Brandenburg
Große Anfrage 26 der CDU-Fraktion
Drucksache 6/7214

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/7704

(15:16 - 15:51 Uhr)

9. Erster Bericht der Landesregierung zur Lage des sorbischen/wen-dischen Volkes im Land Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7705

(15:51 - 16:31 Uhr)

10. Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg
(gemäß Beschluss des Landtages vom 06.04.2017 - Drs. 6/6210 [ND]-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/7878

(16:31 - 17:06 Uhr)

11. Veränderungen der Wahlberechtigtenzahlen in den 44 Landtagswahlkreisen für die 6. Wahlperiode des Landtages Brandenburg gemäß § 15 Absatz 2 Satz 2 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/7754

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(17:06 - 17:11 Uhr - ohne Debatte)

12.  Ausbau und Weiterentwicklung der Jugendberufsagenturen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/6258

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/8035

(17:11 - 17:41 Uhr)

13. Der Biomarkt brummt, aber Brandenburg liefert nicht - Aktionsplan für 25 + X Prozent Ökolandbau bis 2030
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7957

Überweisung an den Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

(17:41 - 18:16 Uhr)

(Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtages - Fortsetzung am 02.02.2018, 10:00 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung zur 56. Sitzung des Landtages Brandenburg am 01./02.02.2018 [PDF, 21.0 KB] Termin im .ics-Format

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
29 30 31 03 04
05 06 07 09 11
12 17 18
24 25
26 01 02 03 04

erweiterte Suche