57. (öffentliche, außerplanmäßige) Sitzung (Livestream) des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Zeitpunkt

06.05.2019, 10:00 Uhr - 06.05.2019, 00:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung
10:00 Uhr

1. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutz-gesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 6/10948)

Anhörung

ab ca. 13:00 Uhr:

2. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10686)

Anhörung

ab ca. 16:00 Uhr:

3. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) (Drucksache 6/10943, Neudruck)

Anhörung

4. Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10967, Neudruck)

Verständigung über eine Stellungnahme an den Hauptausschuss

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim  Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: innenausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de/ mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 57. (öffentliche, außerplanmäßige) Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 06.05.2019 [PDF, 31.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

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