Termin
58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus / COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Stand der Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Sachstand der Erarbeitung der Richtlinie zum Integrationsbudget (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause
TOP 2: ab ca. 13:00 Uhr
3. Vorstellung der aktuellen Arbeit der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. in Verbindung mit deren Jahresbericht 2020 / 21
Öffentliches Fachgespräch
hierzu eingeladen: Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V., Herr Dr. Christan A. Rumpke
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Mammografie-Screening im Land Brandenburg - Angebotslandschaft, Finanzierung, Leistungen, Personal und weitere Aspekte (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Ergebnisse der amtlichen Schlachttier- und Fleischuntersuchung 2020 im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucher-schutz vom 06.12.2021
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Bericht der Landesregierung „Tierschutz bei Transporten verbessern“ (zu dem Beschluss des Landtages Brandenburg vom 24. September 2020, Drucksache 7/1984-B)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 21.12.2021
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Verschiedenes
8.1 Verständigung über die mögliche Durchführung eines Fachgesprächs zur Arbeit der Aufsicht für unterstützende Wohnformen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.12.2021
Beschluss
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschuss-sitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@ landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.