Termin

6. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Tagesordnung

1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 15. Mai 2020

1.1 Sachstand zum Baufortschritt/Bauzustand am BER

Bericht der FBB Gmbh

2. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

Bericht der FBB GmbH und des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.1 Ausführliche Stellungnahme des Ministeriums der Finanzen und für Europa sowie der FBB GmbH zur Studie zur Finanzsituation der FBB GmbH von Prof. Hans Georg Gemünden, Karl-Heinz Wolf und Harald Krehl (auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Sachstand zum Schallschutzprogramm der FBB GmbH

Bericht der FBB GmbH

4. Bericht der Landesregierung zur Gewährung der regelmäßigen und beantragten Akteneinsicht in Unterlagen des Aufsichtsrates und anderer Dokumente der FBB für die Mitglieder des Sonderausschusses BER (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr vorerst geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren. Die Sitzung findet im Rahmen einer Telefonkonferenz statt. Der Ton wird über den Livestream übertragen. Die Presse erhält im Rahmen der Kapazitäten Einwahlmöglichkeiten über die Landespressekonferenz.