6. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1

Zeitpunkt

19.03.2021, 09:45 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

1.1 Anhörung der Sachverständigen Prof. Dr. Alena Buyx – Vorsitzende des Deutschen Ethikrates (10:00 Uhr)

1.2 Anhörung des Sachverständigen Michael Jacob – Geschäftsführer der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V. (ca. 12:30 Uhr)

1.3 Anhörung des Sachverständigen Dr. Peter Noack – Vorsitzender der Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (ca. 14:15 Uhr)

1.4 Vernehmung des Zeugen Michael Ranft – Staatssekretär im MSGIV (ca. 16:00 Uhr)

1.5 Einbringung von sonstigen Beweismitteln

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

3. Sonstiges (nichtöffentlicher Teil)

Beschreibung

Der Untersuchungsausschuss ist nicht beschlussfähig, wenn nur die Hälfte seiner Mitglieder oder weniger anwesend ist und dies auf Antrag festgestellt worden ist. (§ 9 Absatz 2 UAG) Es wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Untersuchungsausschuss nicht beschlussfähig ist, die oder der Vorsitzende die Sitzung sofort auf bestimmte Zeit unterbricht. Ist nach Ablauf dieser Zeit die Beschlussfähigkeit noch nicht eingetreten, so ist unverzüglich eine neue Sitzung einzuberufen. In dieser Sitzung zur gleichen Tagesordnung ist der Untersuchungsausschuss beschlussfähig, auch wenn nicht die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. (§ 9 Absatz 3 UAG)

Downloads
Einladung 6. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 am 19.03.2021 [PDF, 278.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Untersuchungsausschuss zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ (UA 7/1)

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