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62. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    20. Januar 2022, ab 09:30 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

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Gebärdensprachbegleitung einblenden 1)

09:30 – 10:45 Uhr

* 1. Aktuelle Stunde
Thema: Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten
Antrag auf Aktuelle Stunde der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4886 (Neudruck)

10:45 – 11:45 Uhr (ohne Debatte)

* 2. Fragestunde

12:30 – 13:10 Uhr

* 3. Lesen und Schreiben – Schlüssel zur Welt: Brandenburg beteiligt sich weiter an der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4875 (Neudruck)

13:10 – 13:50 Uhr

* 4. Wohnraum in der Josephinen Wohnanlage Potsdam sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4872 (Neudruck)

13:50 – 13:55 Uhr (ohne Debatte)

* 5. Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz an den Landtag Brandenburg zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobiler Anwendungen und webbasierter Dokumente öffentlicher Stellen im Land Brandenburg für den ersten Überwachungszeitraum
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/4808

13:55 – 14:19 Uhr

6. Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2020 (vom 03.12.2021)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/4809

14:19 –  14:40 Uhr

* 7. Gesetz zur Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger und weitere Änderungen
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4852
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 

14:40 – 15:20 Uhr

8. Zentrale Kontrollgruppe zur Unterstützung der Landesverwaltung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen einrichten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4047

15:20 –  15:44 Uhr

9. Dem demografischen Wandel in Brandenburg entgegentreten – Rechtsanspruch auf Kinderwunschbehandlung statt Absenkung der Mittel
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4631

15:44 – 16:24 Uhr

10. Gutschein Rechtsberatung zur Insolvenzvermeidung für kleine und mittelständische Unternehmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4639

16:24 – 17:04 Uhr

11. Sparerpauschbetrag stärker erhöhen – der Inflation entgegenwirken
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4849

17:04 – 17:44 Uhr

12. Missbilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds der Landesregierung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4869

17:44 –  18:08 Uhr

13. Energie der Zukunft – sicher, ökologisch, innovativ
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4876

18:08 –  18:32 Uhr

14. Der Coronapandemie begegnen – Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen und kurze Freiheitsstrafen aussetzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4871

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.