Termin
63. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums des Innern und für Kommunales
1.2 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Einrichtungsbezogene Impflicht (aufgrund Ausschussverständigung in der 61. Sitzung am 9. Februar 2022)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Das Ministerium wird um schriftliche Vorabinformationen gebeten.)
1.3 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg in Verbindung mit der Zaunverlegung im Nationalpark Unteres Odertal (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Geschäftsbericht 2020 des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 3: ab ca. 13:00 Uhr)
* 3. Finanzierung und Arbeit der Brandenburger Betreuungsvereine (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachdolmetschung)
4. (Kinder-)Hospiz- und Palliativversorgung im Land Brandenburg und Reaktion auf das Schreiben des Bundesverbandes Kinderhospiz e. V. vom 31. Januar 2022 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Aktueller Umsetzungsstand des Antrages „Kindeswohl im Blick behalten, Kindergesundheit schützen“, Drucksache 7/3548-B (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Bedarfsgerechte Anpassung der Anzahl an Psychotherapieplätzen im Landkreis Dahme-Spreewald in Anbetracht der Zunahme psychischer Erkrankungen (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Versorgung mit ambulanten strahlentherapeutischen Leistungen und die Vergütung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Mögliche gesundheitliche Auswirkungen von Windrädern (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Antrag der AfD-Fraktion vom 01.03.2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über die mögliche Durchführung eines Fachgesprächs
9. Verschiedenes
9.1 Kurzer Sachstand zur Situation im Tierheim Wesendahl (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.