7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Zeitpunkt

17.09.2020, 10:00 Uhr - 17.09.2020, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelles

1.1 84. Europaministerkonferenz am 9. / 10. September 2020

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

3. Konkrete Auswirkungen und Schlussfolgerungen des Beschlusses des Europäischen Rates zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 und zum Aufbauplan auf die Haushalte des Landes Brandenburg in den kommenden Jahren

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021), Gesetzentwurf der Landesregierung

Vorstellung des Einzelplanes 12 durch das Ministerium der Finanzen und für Europa und Verständigung über das weitere Verfahren im Ausschuss

5. Verschiebung der geplanten Informationsreise des AEE vom 18. bis 20. November 2020 nach Brüssel

Verschiebung der geplanten Informationsreise des AEE vom 18. bis 20. November 2020 nach Brüssel angesichts der Ausweisung der Region Brüssel als Risikogebiet und der bestehenden Reisewarnung

Information über das Ergebnis des Eilverfahrens

6. EU in Brandenburg - Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs
Antrag des Abgeordneten Christian Görke (Fraktion DIE LINKE) vom 08.09.2020

Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer öffentlichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs

7. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeitin Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaee@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik am 17.09.2020 [PDF, 203.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik (A13)

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