7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

10.06.2020, 10:00 Uhr - 10.06.2020, 17:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Bericht des MIL zum Stand der Erarbeitung eines landesplanerischen Konzeptes zur strategischen Entwicklung des regionalen Umfeldes der geplanten Tesla-Ansiedlung in Grünheide (Mark)

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum "Gewerbeflächenkonzept für das Flughafenumfeld BER (GFK BER)"

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den verschiedenen Konjunktur- und Hilfeprogrammen zur Corona-Krise

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über Maßnahmen zur Stützung und Belebung der Wirtschaft in Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht der Staatskanzlei zur Stellung des Regionalbeauftragten

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Gründung einer Entwicklungsgesellschaft zur Umsetzung der mit dem Kohlekompromiss zugesagten Strukturhilfen des Bundes und zur Begleitung der Projekte

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand und Stellung der Organisation Wirtschaftsregion Lausitz - WRL

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Entwicklung auf dem Gelände der Spreeback GmbH

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Energetischen Verwertungsanlage bei Jänschwalde

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand des Aus-bildungsbeginns 2020 im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Situation von Auszubildenden in der Corona-Krise

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über das Unterstützungsprogramm für polnische Berufspendler in der Corona-Krise

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

11. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie allen angemeldeten Besuchergruppen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Präsenzsitzung statt. Aufgrund der einzuhaltenden Sicherheitsabstände zwischen den Ausschussmitgliedern wird darum gebeten, den weiteren erforderlichen Teilnehmerkreis so gering wie möglich zu halten. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages übertragen. Herzlichen Dank für das Verständnis.

Downloads
Einladung 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 10.06.2020 [PDF, 284.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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