7. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Zeitpunkt

16.04.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (2.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelles

1.1 Sachstand der bisherigen Ausgaben an Fördermitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen und deren konkreten Einsatz in Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

Berichterstattung: Frau Ministerin und Chefin der Staatskanzlei Kathrin Schneider

1.2 Beschlüsse des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums vom 01.04.2021

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

in Verbindung damit:

Aktuelle Informationen aus Bund-Länder-Koordinierungsgremium

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Berichterstattung: Frau Ministerin und Chefin der Staatskanzlei Kathrin Schneider

2. Bericht zu den Projekten und Maßnahmen des MLUK im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Berichterstattung: Herr Minister Axel Vogel (MLUK)

3. Bericht Werkstatt „Daseinsvorsorge, ländliche Entwicklung und „smart regions““

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

4. Rückkehrinitiativen/CoWorking

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

5. Potential des Lausitzer Braunkohlebergbaus zur Gewinnung kritischer Rohstoffe laut EU-Bericht „COM(2020) 474 final“

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

Berichterstattung: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

6. Förderarm I

6.1 Bestätigte Projekte im Förderarm I

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Berichterstattung: Herr Dr. Freytag, Lausitzbeauftragter des Ministerpräsidenten

6.2 Ausgestaltung der Förderrichtlinie

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Berichterstattung: Herr Dr. Freytag, Lausitzbeauftragter des Ministerpräsidenten

7. Verschiedenes

7.1 Antrag auf Durchführung von drei Lausitzkonferenzen
Antrag der Abgeordneten Kathrin Dannenberg (Fraktion DIE LINKE) vom 07.04.2021

7.2 Planung der Sitzung am 26.05.2021

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

Downloads
Einladung 7. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz am 16.04.2021 [PDF, 196.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

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