Termin

7. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Tagesordnung

1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 10. Juli 2020

Bericht des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH

1.1 Sachstand zum Baufortschritt/Bauzustand am BER

Bericht des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH

2. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

Bericht der FBB GmbH sowie des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgespräches, u. a. mit den Autoren der Studie "Die unglaubliche Odyssee der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) zwischen der Skylla Insolvenz und der Charybdis Schuldenfalle mit der Hydra Corona im Nacken" (auf Antrag des Abgeordneten Stefke [BVB/FW] sowie auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

3.1 Nachfrage Termin Akteneinsicht für die Mitglieder des SBER zur Vorbereitung auf das Fachgespräch (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

4. Flugrouten: Stand der Festlegung, erwartete Messwerte und geplante Validierung

hierzu: Einladung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH

5. Vorlage des Risikoberichts zum BER an das Berliner Abgeordnetenhaus (auf Antrag des Abgeordneten Stefke [BVB/FW])

6. Anforderung von Worst-Case-Szenarien bezüglich der Entwicklung des Fluggastaufkommens und damit verbundene finanziellen Auswirkungen für die FBB GmbH nach Ende der Beschränkungen für die Luftverkehrswirtschaft (auf Antrag des Abgeordneten Stefke [BVB/FW])

7. Sachstand zum Schallschutzprogramm der FBB GmbH

Bericht der FBB GmbH

8. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen.

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse sonderausschussber@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.