7. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

12.01.2021, 14:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Beschluss des Landtages - Drucksache 7/1196-B zu den Festlegungen aus dem
Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/249 – öffentlich

Aufruf der eingegangenen Berichte

1.1 Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres und Kommunales – öffentlich
Schreiben des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 09.12.2020

Beschaffungsmanagement in der Landesverwaltung Brandenburg (Nr. 11 / 2019, Seite 119)

1.2 Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres und Kommunales – öffentlich
Schreiben des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 05.12.2020

Asservatenverwaltung bei der Polizei (Nr. 12 / 2019, Seite 133)

1.3 Einzelplan 10 - Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft – öffentlich
Schreiben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vom 21.12.2020

Vergabe von Aufträgen im Landesbetrieb Forst Brandenburg oft mangelhaft (Nr. 15 / 2019, Seite 161)

1.4 Einzelplan 10 - Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft – öffentlich
Schreiben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vom 21.12.2020

Das Landesamt für Umwelt verzichtete auf Einnahmen (Nr. 16 / 2019, Seite 169)

2. Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg – öffentlich
Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7 / 1843 vom 21.08.2020

Abschließende Beratung zur Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss, ggf. Verständigung auf ein weiteres Verfahren
(Um Einreichung möglicherer Beschlussvorschläge wird bis zum 11. Januar 2020 gebeten.)

3. Jahresbericht 2020 – öffentlich

Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/2512 vom 07.12.2020

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2018
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa - Drucksache 7/269 vom 03.12.2019

Verständigung über das weitere Verfahren (Beschlussfassungen über die Berichterstatterinnen und Berichterstatter sowie über die Empfehlungen an das Präsidium zur Terminplanung)

4. Verschiedenes – öffentlich

5. Vorbereitung der Wahl eines Mitglieds des Landesrechnungshofes Brandenburg – nichtöffentlich

Verständigung über das weitere Verfahren (im Besonderen Auswahl der anzuhörenden Bewerberinnen und Bewerber, Festlegung des Fragenkataloges)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 7. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 12.01.2021 [PDF, 212.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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