Termin

70. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(ca. 5 Minuten nach Beendigung der 69. Plenarsitzung)

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5643 vom 7. Juni 2022

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Landtag Brandenburg

2. Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung vom 22. Juni 2022 (GVBl. II Nr. 40)

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.