Termin

75. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema: Weichenstellungen für Innovation und Gerechtigkeit - den wirtschaftlichen Aufschwung auch in Zukunft sichern!
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 6/11022

(10:00 - 11:01 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/11140
Drucksache 6/11141
Drucksache 6/11043

(11:01 - 12:01 Uhr)

3. Fontane200 - Impulse des Fontane-Jahres für die Fort- und Weiterentwicklung der brandenburgischen Kulturlandschaft nutzen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11019

(13:00 - 13:38 Uhr)

4. Aufladen, fertig, los! Zukunftsoffensive Elektromobilität Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11023

(13:38 - 14:15 Uhr)

5. Ausbildungskonsens - und wie nun weiter? Wirksamkeit von Maßnahmen im Bereich der (Aus)Bildung junger Menschen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10429

(14:15 - 14:53 Uhr)

6. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9504
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/11070

(14:53 - 15:23 Uhr)

7. Zweites Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10009
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/11026

(15:23 - 15:28 Uhr - ohne Debatte)

8. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10401
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11040 (Neudruck)

(15:28 - 15:58 Uhr)

9. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10023
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11037

(15:58 - 16:28 Uhr)

10. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9722
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11038

(16:28 - 16:46 Uhr)

11. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)"
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10685
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/11041

(16:46 - 17:04 Uhr)

12. Gesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10922
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(17:04 - 17:09 Uhr - ohne Debatte)

13. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10943
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!“ vom 30. Mai 2018 (Drucksache 6/8796-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10024

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11064

und

Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg - „Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!"

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11045

(17:09 - 17:49 Uhr)

14. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10948
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Verbesserung der personellen Ausstattung des Brandenburgischen Verfassungsschutzes
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10947 (Neudruck)

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(17:49 - 18:23 Uhr)

15. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten ausbauen, stärken und garantieren“ (LT-Drucksache 6/9540-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10969

(18:23 - 18:58 Uhr)

16. Wahl eines stellvertretenden parlamentarischen Mitglieds des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10907

(18:58 - 19:03 Uhr - ohne Debatte)

17. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 14 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/10870

(19:03 - 19:08 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.