Termin

76. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema: Insekten schützen - Artenvielfalt gemeinsam erhalten
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11025

(09:00 - 10:05 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/11142
Drucksache 6/11044

(10:05 - 11:05 Uhr)

3. Wirksame Bekämpfung der Ambrosia verstärken
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11016 (2. Neudruck)

(11:05 - 11:40 Uhr)

4. Brandenburgs Beitrag zur globalen nachhaltigen Entwicklung stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10960

(11:40 - 12:15 Uhr)

5. Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag - Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/10971

(13:15 - 13:39 Uhr)

6. Gesetz über die Gewährung von Jubiläumsprämien und pauschaliertem Aufwandsersatz, die Verleihung von Medaillen für Treue Dienste und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz - PrämEhrG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10382
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11131

in Verbindung damit:

Maßnahmen 2019 / 2020 - Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg
Maßnahmenpaket der Landesregierung
Drucksache 6/9411

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11132

(13:39 - 14:09 Uhr)

7. Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern (Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10609 (Neudruck)
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(14:09 - 14:14 Uhr - ohne Debatte)

8. Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10966 (Neudruck)
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(14:14 - 14:35 Uhr)

9. Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung Schloss Wiepersdorf (KSWiepG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10961
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur

(14:35 - 14:56 Uhr)

10. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10962
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(14:56 - 15:01 Uhr - ohne Debatte)

11. Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10964
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz und an den Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

(15:01 - 15:06 Uhr - ohne Debatte)

12. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung beamtenrechtlicher Zuständigkeiten im Bereich der Justiz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10965
1. Lesung

Überweisung an den Rechtsausschuss

(15:06 - 15:11 Uhr - ohne Debatte)

13. Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10967, Neudruck
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(15:11 - 15:16 Uhr - ohne Debatte)

14. Zweites Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf von 4 Abgeordneten
Drucksache 6/10978
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(15:16 - 15:21 Uhr - ohne Debatte)

15. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016 / 680 für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei sowie den Justiz- und Maßregelvollzug des Landes Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10692
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

(15:21 - 15:26 Uhr - ohne Debatte)

16. Bericht gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Abstufung von Landesstraßen
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 6/6682 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 6/10986

(15:26 - 15:56 Uhr)

17. Prüfergebnis zum Beschluss des Landtages vom 13. Dezember 2018 (Drucksache 6/10170-B) über die Einführung einer Notfallsanitäterzulage
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10865

(15:56 - 16:01 Uhr - ohne Debatte)

18. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14. November 2018 „Gemeinsame soziale Standards für alle Europäerinnen und Europäer“ (Drucksache 6/9733-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10970

(16:01 - 16:22 Uhr)

19. Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über das Gerichtsvollzieherwesen des Landes Brandenburg
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 6/10343

Überweisung an den Rechtsausschuss

(16:22 - 16:27 Uhr - ohne Debatte)

20. Volksentscheide auf Bundesebene
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10611

(16:27 - 17:04 Uhr)

21. Klare Strukturen für die Wahrnehmung der ministeriellen Fach- und Rechtsaufsicht schaffen - Geschäftsverteilungspläne der Ministerien offenlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10905 (Neudruck)

(17:04 - 17:25 Uhr)

22. "Fridays for Future" - Schule schwänzen für das Klima?
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11018

(17:25 - 18:02 Uhr)

23. Einführung einer Impfpflicht gegen Masern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11024 (Neudruck)

(18:02 - 18:39 Uhr)

24. Uploadfilter stoppen - Meinungsfreiheit stärken
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11021, Neudruck

(18:39 - 19:00 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.