Termin

77. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten - Brandenburg vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019!
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11316

(10:00 - 11:06 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/11371
Drucksache 6/11337

(11:06 - 12:06 Uhr)

3. Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Wohnraumförderungsgesetz - BbgWoFG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10384
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/11369

in Verbindung damit:

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Brandenburg (Brandenburgisches Zweckentfremdungsverbotsgesetz - BbgZwVbG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10400
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/11370

(13:00 - 13:33 Uhr)

4. Keine Schnellschüsse, sondern ein Behörden-Standortkonzept für ganz Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11308

(13:33 - 14:13 Uhr)

5. Flächenverbrauch und -nutzung in Brandenburg
Große Anfrage 34 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10227

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/10977

(14:13 - 14:48 Uhr)

6. Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10391
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11341

(14:48 - 15:18 Uhr)

7. Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung Schloss Wiepersdorf (KSWiepG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10961
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/11339

(15:18 - 15:23 Uhr - ohne Debatte)

8. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10962 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11333

(15:23 - 15:28 Uhr - ohne Debatte)

9. Gesetz zur Chancengerechtigkeit bei der politischen Teilhabe (Brandenburgisches Chancengerechtigkeitsgesetz - BbgChG)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10373 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11363

(15:28 - 15:46 Uhr)

10. Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf von 4 Abgeordneten
Drucksache 6/10985
1. Lesung

(15:46 - 16:07 Uhr)

11. Fünftes Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/11249
1. Lesung

(16:07 - 16:12 Uhr - ohne Debatte)

12. Kommunale Sicherheitsprävention ausbauen - Sicherheitsgefühl der Menschen stärken!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11306

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(16:12 - 16:47 Uhr)

13. Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2016
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 6/11276

in Verbindung damit:

Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2016
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 6/11275

und

Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2016
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 6/11274

und

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2016
Bericht des Ministers der Finanzen
Drucksache 6/7817

und

Jahresbericht 2018
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 6/10044

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 6/11273

und

Bericht der Präsidentin des Landtages Brandenburg gemäß § 22 des Abgeordnetengesetzes
Bericht der Präsidentin
Drucksache 6/10669

(16:47 - 17:27 Uhr)

14. Bericht zum Stand des Diabetes mellitus in Brandenburg gemäß Landtagsbeschluss vom 28. Juni 2017 (DS 6/6815-B) „Diabetes mellitus / Typ-2 in Brandenburg: Der Volkskrankheit Diabetes entgegenwirken“
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10968

(17:27 - 18:02 Uhr)

15. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Gebührenfreiheit im Bereich der Berufsqualifikation und -fortbildung“ (Drucksache 6/7419-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11198

(18:02 - 18:23 Uhr)

16. Erhalt des akut vom Verfall bedrohten denkmalgeschützten Gutes Gentzrode
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11290

(18:23 - 18:44 Uhr)

17. Landeshochschulrat aufwerten - Brandenburger Hochschulen stärken
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11310

(18:44 - 19:05 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.