Termin

78. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Wachstum und Zusammenhalt im ganzen Land - Strukturentwicklung in Brandenburg gestalten!
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 6/11314

(10:00 - 11:06 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/11387
Drucksache 6/11338

(11:06 - 12:06 Uhr)

3. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11299 (Neudruck)

(13:00 - 13:24 Uhr)

4. Gesetzestreue Legalwaffenbesitzer schützen, Sportschützen und Jäger nicht kriminalisieren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11302

(13:24 - 14:02 Uhr)

5. Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10391
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses zur 2. Lesung
Drucksache 6/11341

(14:02 - 14:07 Uhr - ohne Debatte)

6. Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10967 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11335

(14:07 - 14:12 Uhr - ohne Debatte)

7. Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern (Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10609 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11334

(14:12 - 14:17 Uhr - ohne Debatte)

8. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10335
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/11291

(14:17 - 14:35 Uhr)

9. Gesetz über die Befugnisse des Justizwachtmeisterdienstes (Justizwachtmeisterbefugnissegesetz - JWMBG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10398
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 6/11326

in Verbindung damit:

Gesetz zur Änderung von Vorschriften für die Juristenausbildung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10696
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 6/11327

und

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung beamtenrechtlicher Zuständigkeiten im Bereich der Justiz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10965
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 6/11328

(14:35 - 15:05 Uhr)

10. Einsamkeit im Land Brandenburg
Große Anfrage 35 der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10385

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/11216

(15:05 - 15:40 Uhr)

11. Bericht der beauftragten Person der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen gemäß § 14 Absatz 6 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG) zur Umsetzung dieses Gesetzes
Bericht der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen
Drucksache 6/10987

(15:40 - 16:15 Uhr)

12. Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über das Gerichtsvollzieherwesen des Landes Brandenburg
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 6/10343

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 6/11329

(16:15 - 16:20 Uhr - ohne Debatte)

13. Mittelstandsbericht 2014 bis 2019 des Landes Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11270

(16:20 - 16:41 Uhr)

14. Wenn das Netz nur noch ein Loch ist: Sofortprogramm Mobilfunk für Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10781

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11330

(16:41 - 17:11 Uhr)

15. Besseren Brandschutz in großen Tierställen in Brandenburg umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11260

(17:11 - 17:46 Uhr)

16. Übernahme der Zahlungen der DDR-Sonderrenten durch den Bund
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11261

(17:46 - 18:21 Uhr)

Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 78. Plenarsitzung am 17.05.2019 um 10:00 Uhr.

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.